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30.08.2016 in Veranstaltungen von Inge Howe

Der NRW-Petitionsausschuss vor Ort in Minden

 

Der Petitionsausschuss des Landtags hilft Bürgerinnen und Bürger, die sich von einer Landesbehörde falsch behandelt fühlen. Die Abgeordneten nehmen sich der einzelnen Fälle an und versuchen je nach Sachlage mit den Beteiligten gemeinsame Lösungswege zu finden. 

"Am Montag, 12.09.2016, findet in der Zeit zwischen 14 Uhr und 18 Uhr im Rathaus der Stadt Minden, eine auswärtige Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses des Landtags statt", darauf weist die heimische SPD-Landtagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende des Ausschusses Inge Howe hin. 

Die Menschen aus der gesamten Region - also auch aus den angrenzenden Kreisen, Städten und Gemeinden - können die Möglichkeit nutzen, ihre Probleme mit Kommunal- und Landesbehörden den Abgeordneten und Mitarbeitern des Petitionsausschusses zu schildern.

Wer an der Sprechstunde des Petitionsausschusses im Rathaus teilnehmen möchte, kann sich unter Telefon (02 11) 8 84 25 06 anmelden.

Mehr zum Thema:
Bericht zum Pressegespräch des MT vom 30.08.2016

 

19.08.2016 in Verkehr von Inge Howe

Mindener Str. - Der Minister soll helfen

 

Mindener Straße: Beim Ortstermin versichern Politiker aus Bund, Land und Stadt, dass sie sich für einen Umbau der Stadtautobahn einsetzen. Priorität soll der Kreisel am Knotenpunkt Herforder Straße haben.

Bericht der NW vom Ortstermin vom 19.08.2016
Bericht des WB vom Ortstermin vom 20.08.2016

 

27.07.2016 in MdB und MdL von Inge Howe

SPD-Abgeordnete auf Sommertour durch Lippe

 

Die ostwestfälischen SPD-Landtagsabgeordneten befinden sich derzeit auf großer Sommertour. Dabei ließen sie es sich nicht nehmen, auch einen Abstecher in den Kreis Lippe zu unternehmen. Gemeinsam besuchten die Abgeordneten, die im Landtag auch als „Teutonen“ bekannt sind, das neue Ausbildungszentrum des Elektronikkonzern Phoenix Contact, in Schieder Schwalenberg.

30 Millionen Euro, das ist die Summe, die Phoenix Contact in das hochmoderne Bildungszentrum investiert hat. Die Abgeordneten Inge Howe, Georg Fortmeier, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn zeigt sich sichtlich begeistert. „Aus- und Weiterbildung haben bei Phoenix Contact einen hohen Stellenwert, das ist heutzutage leider nicht mehr selbstverständlich. In der sogenannten Wissensgesellschaft werden Weiterbildung und Lebenslanges Lernen für die Teilhabechancen der Menschen und für die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft allerdings immer wichtiger. Daher müssen alle Menschen die Möglichkeit haben, Qualifikationen und Kompetenzen durch lebenslanges Lernen und Weiterbildung zu erhalten, zu erneuern und auszubauen“, sagen die Sozialdemokraten.

 

27.07.2016 in MdB und MdL von Inge Howe

Pharmakonzern gewährt Einblick

 

Politik trifft Wirtschaft: Heimische Landtagsabgeordnete der SPD besuchen Baxter-Standort in Künsebeck

Halle-Künsebeck (HK). Die ostwestfälischen SPD-Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier, Günter Garbrecht und Inge Howe haben am vergangenen Mittwoch den Standort der Firma Baxter in Künsebeck besucht. Bei einem Rundgang durch die Produktion bekamen sie einen Eindruck vom Arbeitsschutz und der Produktion. 

Georg Fortmeier sagte: „Es ist wichtig, Arbeitsplätze in der Region zu halten. Vielen ist sicher gar nicht bewusst, wie groß der Standort in Halle ist.“ Weltweit beschäftigt Baxter rund 66 000 Mitarbeiter. Am Standort in Halle, der auf den Bereich Onkologie spezialisiert ist, arbeiten rund 900 Menschen.

 

27.07.2016 in Bundespolitik von Inge Howe

MdB Achim Post und MdL Inge Howe am Kaiser-Wilhelm-Denkmal: Bundesministerin Hendricks kommt zur Grundsteinlegung nach P

 

Im Rahmen ihrer Sommertour haben die beiden heimischen Abgeordneten der SPD im Bundestag und Landtag NRW, Achim Post und Inge Howe, die Baustelle am Kaiser-Wilhelm-Denkmal in Porta Westfalica besichtigt. Sie trafen dabei mit dem Bürgermeister der Stadt Porta Westfalica Bernd Hedtmann, dem Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Dirk Rahnenführer, dem Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Karsten Donnecker und dem Technischen Beigeordneten der Stadt Stefan Mohme zusammen.

Am 1896 eingeweihten Denkmal laufen seit Anfang des Jahres die Bauarbeiten zur Restaurierung der Ringterasse. Die Ringterasse, die 1946 teilweise eingestürzt war, soll zukünftig ein Infozentrum und eine Gastronomie mit Panoramablick beherbergen. „Für die touristische Erschließung der Region ist dieses Projekt ein Meilenstein“, so die Landtagsabgeordnete Inge Howe. Wichtig sei aber nicht nur die touristische Nutzung, sondern auch die historische Aufarbeitung im Infozentrum. Die beiden Abgeordneten betonen, dass zur Geschichte Porta Westfalicas auch das dunkle Kapitel der KZ-Außenstelle gehöre.

 

27.07.2016 in Verkehr von Inge Howe

Bahntrasse Minden-Haste: Treffen Bigtab mit heimischen Abgeordneten

 

Um sich über den aktuellen Stand der Dinge zu den Plänen des Bundesverkehrsministeriums auszutauschen, haben sich der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post, die Landtagsabgeordnete Inge Howe, der Bürgermeister der Stadt Porta Westfalica Bernd Hedtmann und der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Dirk Rahnenführer erneut mit der „Bürgerinitiative gegen den Trassen fernen Ausbau der Bahn in Schaumburg – Minden – Porta Westfalica“ (kurz: Bigtab) getroffen.

Die Abgeordneten betonten, wie wichtig der Protest gegen das Projekt sei: „Alle Parteien vor Ort in Ostwestfalen-Lippe und Niedersachsen sind gegen die geplante Tunnel- und Brückenstrecke.“ Dafür gebe es zahlreiche Gründe. „Zum einen würde die geplante Neubaustrecke eine ganze Region von einer hochwertigen fernverkehrlichen Schienenanbindung abkoppeln. Außerdem wäre das Projekt aus Gründen des Umwelt- und Artenschutzes unverantwortlich.“

Stattdessen plädierten Post und Howe dafür, die vorhandene Trasse Minden-Haste auszubauen. „Der Ausbau ist im Vergleich zu einem sehr langwierigen und teuren Neubau der bessere Weg für die Region. Der Ausbau vermeidet die zusätzliche Inanspruchnahme großer, bisher von Schienenverkehrslärm nicht belasteter Gebiete und räumliche Trennwirkungen in den Gebieten der Städte Porta Westfalica, Minden und Bückeburg.“

Mit der Bürgerinitiative „Bigtab“ haben die beiden Abgeordneten abgesprochen, sich noch einmal an das Bundesverkehrs- und das Bundesumweltministerium zu wenden, um den deutlichen Widerspruch aus der Region erneut zur Sprache zu bringen.

Bürgermeister Hedtmann bedankte sich bei der Bürgerinitiative für ihre Arbeit.

 

27.07.2016 in Soziales von Inge Howe

MdB Achim Post und MdL Inge Howe im Gespräch mit den Betreuungsvereinen im Kreis Minden-Lübbecke

 

Die Anforderungen an Betreuungsvereine wachsen stetig. Während der Bedarf an rechtlicher Betreuung in den letzten Jahren stark gestiegen ist, bleiben die finanziellen Rahmenbedingungen schwierig. Durch die demographische Entwicklung und das Wegbrechen von sozialen Systemen sind immer mehr Menschen auf eine Betreuung angewiesen. Besonders auffällig ist der Anstieg von psychisch Erkrankten und Suchtabhängigen. Doch für zeitaufwendige Betreuungen ist das seit 2005 geltende Finanzierungsmodell nicht ausgelegt.

Wolfram Schül vom Evangelischen Betreuungsverein Minden erklärt hierzu, dass nur durch qualifizierte Betreuung die Interessen der Betroffenen wahrgenommen werden können. Zeit- und Kostendruck gefährden die erwünschte Selbstbestimmung. Die vom Gesetzgeber vorgesehene Zeitpauschale entspricht daher schon längst nicht mehr den Bedürfnissen und Nöten der Betreuten. Die aktuellen Rahmenbedingungen zwingen Vereine immer mehr Betreuungen zu übernehmen. Dies sei aber keine Perspektive für eine respektvolle, den Menschen zugewandte Betreuung.

 

19.07.2016 in Verkehr

SPD-Abgeordnete zu Gesprächen bei Straßen.NRW

 

Teutonen-Riege im Gespräch mit Andreas Meyer über laufende und anstehende Straßenprojekte in OWL

Bielefeld. In bewährter Runde informierte Andreas Meyer, Leiter der Regionalniederlassung Ostwestfalen-Lippe von Straßen.NRW, die anwesenden Mandatsträger über laufende und geplante Straßenverkehrsprojekte in OWL. Das Treffen der SPD-Bundes-, Landtags- und Regionalratsabgeordneten sowie einzelner Kreistagsmitglieder der Region bei Straßen.NRW hat mittlerweile Tradition und dient dem Austausch von aktuellen Sachstandsmeldungen bezüglich einzelner Bauprojekte.

Andreas Meyer stellte der Reihe nach sieben Autobahn-, 20 Bundes- sowie acht Landstraßenbauvorhaben vor und erläuterte den jeweiligen Stand der Dinge, beispielsweise die geplante Fertigstellung des Lückenschlusses der A33 bis Ende 2019.

Ebenfalls zur Sprache kam der Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans. Neben der unstrittigen Feststellung, dass es bei zahlreichen Projekten im Entwurf noch Klärungsbedarf gibt, erläuterten die anwesenden Bundestagsabgeordneten, dass auch das Bundesumweltministerium (BMU) bisher nicht ausreichend in die Entwurfsplanungen eingebunden wurde. Ein Umstand, den man angesichts der großen Umweltbetroffenheit vieler Einzelprojekte in keiner Weise nachvollziehen könne. Die Einbindung des BMU müsse und werde nachgeholt.

Die Teilnehmer werten den regelmäßigen Austausch mit Straßen.NRW als wichtige Hilfe, um sich einen Gesamtüberblick über die verkehrs-(planerische) Situation in der Region Ostwestfalen-Lippe zu verschaffen und sich so gemeinsam besser abstimmen zu können. Planungen zu Bundes- oder Landstraßen enden nicht an Kreisgrenzen – das wurde einmal mehr im Vortrag von Andreas Meyer deutlich.

Die SPD-Abgeordneten dankten Herrn Meyer und Straßen.NRW für die Unterstützung und die gute langjährige, kooperative Zusammenarbeit.

 

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