Statement der SPD für Minden Kurier zu Rats-TV/Bürgerbeteiligung

Veröffentlicht am 15.10.2016 in Stadtverband

„Wir wollen kommunalpolitische Diskussionen und Entscheidungen verbessern - und nicht bloß die Kommunalpolitikerinnen ins Fernsehen bringen. Deshalb hat die SPD das Rats-TV abgelehnt, aber zugleich eine Initiative für mehr Bürgerbeteiligung in Minden auf den Weg gebracht.“ Oliver Brosch-Guesnet, SPD-Stadtverbandsvorsitzender, freut sich über die breite Zustimmung im Stadtrat für einen SPD-Antrag, der die Verwaltung beauftragt, dazu ein Konzept auszuarbeiten

Fraktionsgeschäftsführerin Doris Steinmann erinnert daran, dass Rat und Ausschüsse fast immer öffentlich tagen und die Vorlagen und Protokolle für alle im Internet zugänglich sind. „Aber es gibt noch viele Verbesserungsmöglichkeiten, z.B. durch frühzeitigere Information über städtische Planungen und verständlichere Sprache. Vor allem wollen wir aber mehr Möglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger schaffen, sich an Planungen zu beteiligen und so zu guten Ergebnisse und Beschlüssen zu kommen, an denen betroffene und engagierte Mindenerinnen und Mindener von Anfang an mitwirken konnten.“

Die SPD-Stadtverordneten treffen sich regelmäßig mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, z.B. bei Schnatgängen in den Ortsteilen, bei Bürgergesprächen, Stammtischen oder Veranstaltungen wie dem Fest im Goethepark. Auch Mitgliederversammlungen der Ortsvereine sind öffentlich. „Aber wir sollten jetzt über die Parteigrenzen hinweg darüber sprechen, wie wir die Kommunalpolitik noch bürgernaher gestalten können“, meint Oliver Brosch-Guesnet.

 
 

Sitzungstermine

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