15.10.2016 in Stadtverband

Statement der SPD für Minden Kurier zu Rats-TV/Bürgerbeteiligung

 

„Wir wollen kommunalpolitische Diskussionen und Entscheidungen verbessern - und nicht bloß die Kommunalpolitikerinnen ins Fernsehen bringen. Deshalb hat die SPD das Rats-TV abgelehnt, aber zugleich eine Initiative für mehr Bürgerbeteiligung in Minden auf den Weg gebracht.“ Oliver Brosch-Guesnet, SPD-Stadtverbandsvorsitzender, freut sich über die breite Zustimmung im Stadtrat für einen SPD-Antrag, der die Verwaltung beauftragt, dazu ein Konzept auszuarbeiten

 

20.04.2016 in Stadtverband

Mindener SPD lehnt Tunneltrasse ab

 

Die SPD in Minden positioniert sich klar gegen einen Neubau der Bahnstrecke Porta Westfalica - Bückeburg. Der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ins Spiel gebrachte Neubau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke mit Baukosten in Höhe von 1,88 Milliarden Euro ist aus Sicht des SPD-Stadtserbandes ein Mammutprojekt, das vor Ort niemand will.

Die Mindener Sozialdemokraten befürworten stattdessen genau wie die SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze (Herford-Bad Oeynhausen) und Achim Post (Minden) den vor einigen Jahren bereits beschlossenen Ausbau der bereits bestehenden Strecke zwischen Minden und Haste. 

Die Forderung des SPD-Stadtverbandes: Die Stadt Minden darf nicht vom Fernverkehrsnetz abgekoppelt werden. Gerade im Hinblick auf die geplante Fertigstellung des Regiports im Jahr 2017 dürfe das Bundesverkehrsministerium mit der Bahn keinen Bogen um Minden machen. Die relativ geringe Fahrzeitersparnis bei einem Neubau der Nordbahntrasse stehe in keinem Verhältnis zu den veranschlagten Baukosten und dem Eingriff in die Natur wie dem Tunnel durch den Jakobsberg. 

Die SPD in Minden schließt sich einem breiten Bündnis breitem Bündnis von Bürgerinnen und Bürgern und PolitikerInnen aller Parteien in der Region an, die sich gemeinsam gegen die so genannte Nordbahntrasse aussprechen.

 

07.10.2015 in Stadtverband

"Tausch der Michaels"

 

Gestern Abend haben wir als Partei im Heimathaus in Kutenhausen den "Tausch der Michaels" vorgenommen. Michael Buhre haben wir für viele Jahre an Mindens Stadtspitze gedankt, Michael Jäcke viel Glück als zukünftigen Bürgermeister gewünscht.

 

19.06.2015 in Stadtverband

Schlagabtausch der Positionen

 

Erster Schlagabtausch der Mindener Bürgermeisterkandidaten bei der Wirtschaft.

Bericht des Mindener Tageblatt vom 19.06.2015

 

16.06.2015 in Stadtverband von SPD Hille - Politik mit Herz

Besichtigung der Trasse der A30N - Nordumgehung in Bad Oeynhausen

 
Foto: Achim Wilmsmeier

Am vergangenen Freitag haben die SPD Bad Oeynhausen und die SPD Hille zur Besichtigung der Trasse der Nordumgehung A30N eingeladen und ca. 150 Gäste aus Bad Oeynhausen und Hille haben das Angebot genutzt, um sich über den aktuellen Stand der Bauarbeiten zu informieren. Als Abschluss der Besichtigung gab es einen Grillabend am Berunfsbildungswerk des Wittekindshofes 
 
Mehr zum Thema:
Bericht der NW vom 13.06.2015
Bericht des WB vom 16.06.2015

 

07.05.2015 in Stadtverband

"Koerber-Frage: Beigeordneter Bürgermeister in Minden?"

 

Melanie Ochsenfarth, stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende kommt die von Hans-Jürgen Amtage in seinen Blog aufgeworfene "Koerber-Frage: Beigeordneter Bürgermeister in Minden?" wie folgt:

„Der SPD ist bei der Suche nach einem geeigneten Beigeordneten am Wohl der Stadt gelegen. Daher unterstützen wir ausdrücklich das Verfahren der Bestenauslese.“ So soll zunächst ein Fachbüro die geeigneten Kandidaten herausfiltern, damit anschließend eine Vorstellung in der Stellenbesetzungskommission erfolgen kann. Diese habe dann die Aufgabe, zu entscheiden, wer im Rat vorgestellt wird.

„Aus unserer Sicht ist es immer gut, sich auf ein Ziel zu konzentrieren.“ Michael Jäcke - der SPD-Bürgermeisterkandidat und damit Konkurrent Koerbers - habe sich entschieden, „ausschließlich und mit aller Ernsthaftigkeit“ den Posten des Bürgermeisters anzustreben. Dabei unterstütze ihn die SPD mit aller Kraft. Sie werde zudem dafür sorgen, dass die Besetzungen der Beigeordnetenstellen „in allen Belangen korrekt“ und transparent ablaufen.

 

01.05.2015 in Stadtverband

DGB lädt zum „Arbeitnehmer*innentag" im BÜZ

 
(v.l.) Ulrich Stadtmann (CDU), Michel Jäcke (SPD), Stefan Brams (Moderator) und Stefan Schröder. Foto Hartmut Nolte/MT

Am Vorabend des 1. Mai hat der DGB zum „Arbeitnehmer*innentag“ ins  Kulturzentrum BÜZ eingeladen. Auf dem Podium diskutierten Mindener Stadtpolitiker, wie der SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Jäcke u.a. über die Wirtschaftsförderung in der Kommune oder das Thema Leiharbeit.

Bericht des Mindener Tageblattes/mt.de als PDF

 

09.04.2015 in Stadtverband von SPD Hille - Politik mit Herz

SPD setzt geschlossen auf Michael Schweiß

 

Die SPD in Hille hat nun auch offiziell Amtsinhaber Michael Schweiß als Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im September aufgestellt. Die vollständig anwesenden Delegierten aus den Ortsvereinen stimmten einstimmig für den 53-Jährigen Verwaltungswirt.

SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Ulrike Grannemann gab einen Ausblick auf das Wahlkampfjahr. "Wir wollen die positiven Entwicklungen in Hille zusammen mit Michael Schweiß fortsetzen". Sie erinnerte an die vielen Erfolge, die es in der sechsjärigen Amtszeit gab. So nannte sie etwa die Schaffung des Bürgerbusses, die Einführung des Seniorenbeirats oder den Ausbau der Verbundschule. Grundsätzlich sei in den vergangenen sechs Jahren eine neue politische Kultur erkennbar, in der nicht von oben herab verordnet, sondern im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern eine Lösung für jedes Problem gefunden wird.

 

Sitzungstermine

Hier geht es zu den Sitzungsterminen für Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlungen


Hier der Sitzungskalender der Stadt Minden zum Herunterladen im ICS-Format


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News der Bundes-SPD

Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem "schweren und bitteren Tag" für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts.

16.08.2017 16:47
Teilhabe statt Ausgrenzung.
Teilhabe statt Ausgrenzung. Darauf setzt Martin Schulz beim Zukunftsthema Integration. CDU und CSU wirft er eine "Wir gegen die"-Rhetorik vor.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verlangt als Konsequenz aus der Diesel-Affäre die Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos in Europa, um den Durchbruch für die Elektromobilität massiv zu beschleunigen. In einem Fünf-Punkte-Plan zur Zukunft des Automobilstandortes Deutschland kündigt Schulz klare gesetzliche Regeln für die Autoindustrie an, verbunden mit konsequenten Kontrollen der Emissionsgrenzwerte. "Wir werden der Industrie deutlich mehr Druck machen", so Schulz.

Unsere Plakate zur Bundestagswahl und alle Termine von Martin Schulz live vor Ort.

News der NRW-SPD

Zum Ausgang der Bundestagswahl erklären der Landesvorsitzende der NRWSPD, Michael Groschek, und die Generalsekretärin der NRWSPD, Svenja Schulze:

Zur aktuellen Entwicklung bei ThyssenKrupp erklären Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD und Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Der Vorsitzende der NRWSPD, Michael Groschek, der Fraktionsvorsitzende der SPD im NRW-Landtag, Norbert Römer und Frank Baranowski, Sprecher der RuhrSPD und Vorsitzender der Bundes-SGK, haben heute in Düsseldorf das gemeinsame Papier "Neuer Aufbruch: Regionen stärken - Impulse für den Strukturwandel im Ruhrgebiet" vorgestellt.

Zum Rückzug von Stephan Holthoff-Pförtner als NRW-Medienminister erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD: "Der Rückzug von Herrn Holthoff-Pförtner kommt spät. Viel zu lange hat der überforderte Ministerpräsident seine persönliche Personalentscheidung verteidigt. Dass es erst den massiven Druck der Öffentlichkeit und der Wissenschaft braucht, damit Armin Laschet zur Einsicht kommt, macht sprachlos. Denn die möglichen Interessenskonflikte