15.10.2016 in Stadtverband

Statement der SPD für Minden Kurier zu Rats-TV/Bürgerbeteiligung

 

„Wir wollen kommunalpolitische Diskussionen und Entscheidungen verbessern - und nicht bloß die Kommunalpolitikerinnen ins Fernsehen bringen. Deshalb hat die SPD das Rats-TV abgelehnt, aber zugleich eine Initiative für mehr Bürgerbeteiligung in Minden auf den Weg gebracht.“ Oliver Brosch-Guesnet, SPD-Stadtverbandsvorsitzender, freut sich über die breite Zustimmung im Stadtrat für einen SPD-Antrag, der die Verwaltung beauftragt, dazu ein Konzept auszuarbeiten

 

20.04.2016 in Stadtverband

Mindener SPD lehnt Tunneltrasse ab

 

Die SPD in Minden positioniert sich klar gegen einen Neubau der Bahnstrecke Porta Westfalica - Bückeburg. Der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ins Spiel gebrachte Neubau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke mit Baukosten in Höhe von 1,88 Milliarden Euro ist aus Sicht des SPD-Stadtserbandes ein Mammutprojekt, das vor Ort niemand will.

Die Mindener Sozialdemokraten befürworten stattdessen genau wie die SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze (Herford-Bad Oeynhausen) und Achim Post (Minden) den vor einigen Jahren bereits beschlossenen Ausbau der bereits bestehenden Strecke zwischen Minden und Haste. 

Die Forderung des SPD-Stadtverbandes: Die Stadt Minden darf nicht vom Fernverkehrsnetz abgekoppelt werden. Gerade im Hinblick auf die geplante Fertigstellung des Regiports im Jahr 2017 dürfe das Bundesverkehrsministerium mit der Bahn keinen Bogen um Minden machen. Die relativ geringe Fahrzeitersparnis bei einem Neubau der Nordbahntrasse stehe in keinem Verhältnis zu den veranschlagten Baukosten und dem Eingriff in die Natur wie dem Tunnel durch den Jakobsberg. 

Die SPD in Minden schließt sich einem breiten Bündnis breitem Bündnis von Bürgerinnen und Bürgern und PolitikerInnen aller Parteien in der Region an, die sich gemeinsam gegen die so genannte Nordbahntrasse aussprechen.

 

07.10.2015 in Stadtverband

"Tausch der Michaels"

 

Gestern Abend haben wir als Partei im Heimathaus in Kutenhausen den "Tausch der Michaels" vorgenommen. Michael Buhre haben wir für viele Jahre an Mindens Stadtspitze gedankt, Michael Jäcke viel Glück als zukünftigen Bürgermeister gewünscht.

 

19.06.2015 in Stadtverband

Schlagabtausch der Positionen

 

Erster Schlagabtausch der Mindener Bürgermeisterkandidaten bei der Wirtschaft.

Bericht des Mindener Tageblatt vom 19.06.2015

 

16.06.2015 in Stadtverband von SPD Hille - Politik mit Herz

Besichtigung der Trasse der A30N - Nordumgehung in Bad Oeynhausen

 
Foto: Achim Wilmsmeier

Am vergangenen Freitag haben die SPD Bad Oeynhausen und die SPD Hille zur Besichtigung der Trasse der Nordumgehung A30N eingeladen und ca. 150 Gäste aus Bad Oeynhausen und Hille haben das Angebot genutzt, um sich über den aktuellen Stand der Bauarbeiten zu informieren. Als Abschluss der Besichtigung gab es einen Grillabend am Berunfsbildungswerk des Wittekindshofes 
 
Mehr zum Thema:
Bericht der NW vom 13.06.2015
Bericht des WB vom 16.06.2015

 

07.05.2015 in Stadtverband

"Koerber-Frage: Beigeordneter Bürgermeister in Minden?"

 

Melanie Ochsenfarth, stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende kommt die von Hans-Jürgen Amtage in seinen Blog aufgeworfene "Koerber-Frage: Beigeordneter Bürgermeister in Minden?" wie folgt:

„Der SPD ist bei der Suche nach einem geeigneten Beigeordneten am Wohl der Stadt gelegen. Daher unterstützen wir ausdrücklich das Verfahren der Bestenauslese.“ So soll zunächst ein Fachbüro die geeigneten Kandidaten herausfiltern, damit anschließend eine Vorstellung in der Stellenbesetzungskommission erfolgen kann. Diese habe dann die Aufgabe, zu entscheiden, wer im Rat vorgestellt wird.

„Aus unserer Sicht ist es immer gut, sich auf ein Ziel zu konzentrieren.“ Michael Jäcke - der SPD-Bürgermeisterkandidat und damit Konkurrent Koerbers - habe sich entschieden, „ausschließlich und mit aller Ernsthaftigkeit“ den Posten des Bürgermeisters anzustreben. Dabei unterstütze ihn die SPD mit aller Kraft. Sie werde zudem dafür sorgen, dass die Besetzungen der Beigeordnetenstellen „in allen Belangen korrekt“ und transparent ablaufen.

 

01.05.2015 in Stadtverband

DGB lädt zum „Arbeitnehmer*innentag" im BÜZ

 
(v.l.) Ulrich Stadtmann (CDU), Michel Jäcke (SPD), Stefan Brams (Moderator) und Stefan Schröder. Foto Hartmut Nolte/MT

Am Vorabend des 1. Mai hat der DGB zum „Arbeitnehmer*innentag“ ins  Kulturzentrum BÜZ eingeladen. Auf dem Podium diskutierten Mindener Stadtpolitiker, wie der SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Jäcke u.a. über die Wirtschaftsförderung in der Kommune oder das Thema Leiharbeit.

Bericht des Mindener Tageblattes/mt.de als PDF

 

09.04.2015 in Stadtverband von SPD Hille - Politik mit Herz

SPD setzt geschlossen auf Michael Schweiß

 

Die SPD in Hille hat nun auch offiziell Amtsinhaber Michael Schweiß als Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im September aufgestellt. Die vollständig anwesenden Delegierten aus den Ortsvereinen stimmten einstimmig für den 53-Jährigen Verwaltungswirt.

SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Ulrike Grannemann gab einen Ausblick auf das Wahlkampfjahr. "Wir wollen die positiven Entwicklungen in Hille zusammen mit Michael Schweiß fortsetzen". Sie erinnerte an die vielen Erfolge, die es in der sechsjärigen Amtszeit gab. So nannte sie etwa die Schaffung des Bürgerbusses, die Einführung des Seniorenbeirats oder den Ausbau der Verbundschule. Grundsätzlich sei in den vergangenen sechs Jahren eine neue politische Kultur erkennbar, in der nicht von oben herab verordnet, sondern im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern eine Lösung für jedes Problem gefunden wird.

 

Sitzungstermine

Hier geht es zu den Sitzungsterminen für Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlungen


Hier der Sitzungskalender der Stadt Minden zum Herunterladen im ICS-Format


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News der Bundes-SPD

20.11.2017 15:46
Es ist genügend Zeit.
AntwortenNach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung.

Das Präsidium hat am 6. November in erster Lesung den Entwurf des Leitantrags für den Bundesparteitag im Dezember beraten. Der Leitantrag soll am 20. November vom Parteivorstand beschlossen werden. Bis dahin werden auch Änderungen aus dem Kreis des Präsidiums sowie die Ergebnisse der noch ausstehenden Dialogveranstaltungen mit der Parteibasis eingearbeitet.

SPD-Chef Martin Schulz kündigt eine tiefgreifende Erneuerung der Partei an. "2017 muss symbolisch stehen als Wendepunkt, als Neuanfang für die SPD", schreibt Schulz. Dieser müsse umfassend sein - organisatorisch, strukturell, strategisch.

Vier Wochen nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl hat das SPD-Präsidium wichtige Weichenstellungen für einen Neuanfang gestellt. Der Niedersachse Lars Klingbeil soll neuer Generalsekretär werden.

News der NRW-SPD

Zum Scheitern der Sondierungsgespräche erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

Es gibt keine große Koalition, auch wenn Merkel und die Schwampel scheitern. Diese Position hat der Landesparteirat der NRWSPD noch einmal per Beschluss bekräftigt. Das Gremium bestätigte zudem die Vorsitzende im Amt.

Mit über 80 Prozent der Stimmen wurde der Aachener Walter Cremer zum Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft 60plus der NRWSPD gewählt. Er tritt damit die Nachfolge des im Mai 2017 verstorbenen Wilfried Kramps an. Walter Cremer (68) war seit 2013 stellvertretender Vorsitzender der AG und ist seit 1972 Mitglied der SPD. Als stellvertretende Vorsitzende unterstützen ihn Friedhelm Hilgers (Köln), Ralf Weßelmann (Kreis Steinfurt) und Marie-Jeanne Zander (Rheinkreis Neuss). Neuer Schriftführer ist Hans-Jürgen Böken (Wesel). Als Beisitzer komplettieren Anneliese Wlcek (Dinslaken), Gerlinde Lauth (Altenbeken), Maria Rose (Höxter), Hans Demmerle (Unna), Margit Reisewitz (Hürth), Gisela Hümpel (Herne), Ingrid Jarzombeck (Bochum) und Reinhard Jung (Olpe) den Vorstand.

Zur Schlussphase der Sondierungen zwischen CSU, FDP, Grünen und CDU erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD: