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19.02.2019 in Europa von SPD Hille - Politik mit Herz

SPD stellt Entwurf für Europawahlprogramm vor: Kommt zusammen für Europa!

„Kommt zusammen und macht Europa stark“ lautet der Entwurf des SPD-Programms für die Europawahl.

„Wir wollen Europa zu einer starken Gemeinschaft machen, auf die sich alle Menschen verlassen können“, betonte die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley bei der Vorstellung am Montag in Berlin. Die Botschaft: Nur gemeinsam lassen sich die großen Aufgaben der Zeit lösen.

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19.02.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Hille - Politik mit Herz

Traditionelles Grünkohlessen der Minden-Lübbecker SPD-Senioren

Der Ruf “Grünkohlessen mit Pinkel” im Landhaus Rohlfing, Minden-Dützen, ging wieder durch den Kreisverband der SPD Minden-Lübbecke!

Eingeladen hatte die AG 60plus und viele Teilnehmer füllten auch in diesem Jahr den Veranstaltungssaal. Der Vorsitzende Dieter Pohl begrüsste die Freundinnen und Freunde sowie Genossinnen und Genossen mit launigen Worten im Namen des Vorstandes, verbunden mit dem Wunsch, dass für alle ein gutes Neues Jahr 2019 sein werde, das vor allem gesund verlaufen solle und von Zufriedenheit geprägt sei.

Viel Beifall erhielten Brigitte nach ihrem Launigen Vortrag, ebenso Werner und Wolfgang, ebenfalls nach einem witzigen Redebeitrag.

(Text und Foto: AG60plus Minden-Lübbecke)

18.02.2019 in Schule und Bildung von SPD Hille - Politik mit Herz

Dienst nach Vorschrift: Schulministerin lässt Verbändebeteiligung einschlafen

In einer Kleinen Anfrage haben Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Landesregierung befragt, warum die Bildungskonferenz in dieser Legislaturperiode noch nicht getagt hat. Heute wurde die Antwort von Ministerin Gebauer veröffentlicht.

18.02.2019 in Europa von SPD Hille - Politik mit Herz

Fortschrittsprogramm für Europa

Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Bundestagsfraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt.

“Das Europa-Wahlprogramm der SPD zeigt, die SPD kämpft für ein starkes und gerechteres Europa – ohne Wenn und Aber. Es ist nicht einfach nur ein Programm mit pro-europäischer Prosa, sondern eines mit vielen vernünftigen und innovativen Zukunftsideen für Europa: Für einen Investitionshaushalt der Eurozone, für eine gerechtere Besteuerung großer Unternehmen, für existenzsichernde Mindestlöhne in Europa, für eine Stärkung der europäischen Demokratie. Denn klar ist: Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus. Stattdessen braucht es ein ebenso mutiges wie konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt.”

18.02.2019 in Landespolitik

Von B wie Bildung bis U wie Umweltschutz

Christina Weng mit Ursula Thielemann (2. v. l.) und ihr Team

Landtagsabgeordnete Christina Weng zu Gast bei der Verbraucherzentrale Minden

Internet, Umweltschutz, Energie und Gesundheit – zu diesen und vielen weiteren Themen bietet die Verbraucherzentrale NRW ein breites Beratungsangebot. Die Mindener NRW-Landtagsabgeordnete Christina Weng (SPD) hat das Team der Beratungsstelle in Minden rund um Leiterin Ursula Thielemann getroffen, um Einblick in ihren Arbeitsalltag zu erhalten und sich über die Angebote für Bürgerinnen und Bürger zu informieren.

18.02.2019 in Familie und Jugend von SPD Hille - Politik mit Herz

Kita-Öffnungszeiten: Betreuung nach 17 Uhr kaum zu finden

In einer Kleinen Anfrage an das Familienministerium hat Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Auskunft über die Öffnungszeiten der Kitas in Nordrhein-Westfalen begehrt. Die Antwort liegt nun vor.

17.02.2019 in Bundespolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

Post: "Europa sollte sich entschlossener und geschlossener gegen das drohende globale Wettrüsten stemmen."

Am heutigen Sonntag geht in München die 55. Münchener Sicherheitskonferenz zu Ende. Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post, der Teilnehmer der Konferenz war:

„Die Reden und Debatten in München haben verdeutlicht, dass die Völkergemeinschaft an einer entscheidenden Wegmarke angekommen ist. Deutschland und Europa sollten sich entschlossener und geschlossener gegen das drohende globale Wettrüsten stemmen.“

Mehr zum Thema:
Gemeinsames Positionspapier von Martin Schulz und Achim Post: „Höchste Zeit zu handeln – für Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik“

15.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

Abschaffung der Stichwahl wäre verfassungswidrig

Schwarz-Gelb plant in NRW die Stichwahl bei den Kommunalwahlen abzuschaffen. In einem Gutachten kommr Prof. Dr. Bätge zu dem Ergebnis, dass eine Abschaffung verfassungswidrig sei. Das Gutachten wurde heute von der SGK NRW in der Landespressekonferenz vorgestellt.

Bericht und Gutachten auf sgknrw.de