Willkommen bei der SPD in der Stadt Minden!

Herzlich willkommen auf der Webseite  des SPD Stadtverbandes und der SPD Fraktion Minden. 

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten wollen, dann schicken Sie uns doch einfach eine Mail oder rufen uns an! Und wenn Sie sich bei der SPD einbringen wollen, klicken Sie einfach hier.

 

30.05.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Hille - Politik mit Herz

Betriebs- und Personalrätekonferenz im Mühlenkreis: Die AfA ist wieder da

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen (AfA) ist wieder da, so beginnt Peter Bernard, Kreisvorsitzender der AfA im Mühlenkreis, seine Begrüßungsrede zur Betriebs- und Personalrätekonferenz am Freitag, den 25.05.2018 im Gewerkschaftshaus in Minden.

Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch wenn wir das in der Vergangenheit vielleicht nicht immer klar und deutlich zum Ausdruck gebracht haben, so Bernard weiter. Im Beisein seiner Stellvertreterin Conny Wandke, des Herforder Kreisvorsitzenden der AfA Friedel Böhse, der hiesigen SPD Landtagsabgeordneten Christina Weng und Stefan Schwarze Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen.

 

30.05.2018 in Frauenpolitik von SPD Hille - Politik mit Herz

Uneinigkeit der Mitte-Rechts-Koalition bei der Abschaffung des § 219a StGB

 

In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses wurde über die Abschaffung des § 219a StGB („Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“) beraten.

Dazu erklärt Lisa Kapteinat, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die heutige Debatte hat gezeigt, dass es erhebliche Differenzen innerhalb der Mitte-Rechtes-Regierung bei der Abschaffung des § 219a Strafgesetzbuch (StGB) gibt.

Der schriftliche Bericht der Landesregierung an den Rechtsausschuss macht deutlich, dass die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes einer Straftat wegen § 219a StGB in Nordrhein-Westfalen deutlich gestiegen ist. Das belegt nachdrücklich den dringenden Handlungsbedarf.

Es ist deshalb völlig unverständlich, dass sich die schwarz-gelbe Landesregierung im Bundesrat bei dieser wichtigen und aktuellen Frage nun der Stimme enthalten will. Sie agiert entschlossen unentschlossen – zu wenig, für den Gestaltungsanspruch des bevölkerungsreichsten Bundeslandes.

Die Position der SPD-Fraktion bleibt unverändert: Wir setzen uns für eine Abschaffung der Vorschrift ein.“

 

30.05.2018 in Familie und Jugend von SPD Hille - Politik mit Herz

Studie unterstreicht: Wer Bildungsgerechtigkeit will, muss Kita-Beiträge abschaffen!

 

Zur aktuellen Debatte um Kitagebühren anlässlich einer Elternbefragung der Bertelsmann-Stiftung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Es ist gut, dass die Bertelsmann-Stiftung noch einmal untersucht hat, wie ungerecht die tatsächliche Belastung der Eltern bei den Ausgaben für frühkindliche Bildung ist. Die Studie kommt zu dem eindeutigen Befund, dass Kitagebühren in erster Linie wohnortabhängig und unsozial ist. Das ist aber nicht nur im Ländervergleich so. Allein der Blick auf Nordrhein-Westfalen reicht, um genau das gleiche Phänomen zu sehen. In der einen Kommune zahlen Millionäre keine Gebühren für die Kita, in der anderen Kommune zahlen Normalverdiener bis zu siebentausend Euro pro Jahr. Insgesamt zahlen Haushalte unterhalb der Armutsgrenze einen höheren Anteil ihres Einkommens als Haushalte oberhalb dieser Grenze. Wir wollen es noch genauer wissen, weshalb wir eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Gebührenbelastung der Eltern in den Kommunen gestellt haben.

 

27.05.2018 in Arbeitsgemeinschaften

Die AfA Minden-Lübbecke meldet sich zurück!

 

Am vergangenen Freitag hat die wiedergegründete SPD-Arbeitnehmer*innen-Arbeitsgemeinschaft AfA zur ersten „Betriebs- und Personalrätekonferenz“ in das Mindener Gewerkschaftshaus eingeladen.

Neben dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze, nahm auch die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng teil.

In ihrer Rede machte Weng deutlich, dass mehr für die Vereinbarkeit von Familien und Beruf getan werden müsse. Aber auch müsse mehr dafür getan werden, dass die Arbeitnehmer*innen von der guten wirtschaftlichen Lage des Landes profitieren können. „Deutschland sei so reich wie nie zuvor, doch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden davon nicht partizipieren“, so Christina Weng.

MindenXpress berichtet auf seiner Website über die Konferenz

 

27.05.2018 in Unterbezirk

Vielen Dank!

 

17 Jahre hat Inge Howe die Menschen aus dem Mühlenkreis im Düsseldorfer Landtag vertreten. 

Nah an den Menschen zu sein, das war ihr Credo und dies nicht nur im Wahlkampf, sondern auch während ihrer Arbeit als Abgeordnete im Landtag und dort vor allem im Petitionsausschuss. 

Ihr Ziel war es, aus den konkreten Problemen der Menschen die sich an den Petitionsausschuss gewandt haben, grundsätzliche Mängel der Gesetzeslage zu erkennen um dann auch grundsätzliche Verbesserungen herbeizuführen. 

Um ihr für die Arbeit in diesen Jahren zu danken hat die Mühlenkreis-SPD heute zu einem „Danke“-Empfang ins Mindener „Café Prinz Friedrich“ geladen. Und zahlreiche Genoss*innen und Bürger*innen, sowie ehemalige und aktive Abgeordnete aus der Region, sind dieser Einladung gefolgt. 

Vielen Dank für deine Arbeit für die Menschen im Kreis und für die SPD, liebe Inge!

 

22.05.2018 in Verkehr

Bahnanbindung der Region OWL – SPD gibt keine Entwarnung

 
Foto: pixabay.com

Überrascht über die Pressearbeit des FDP-Landtagsabgeordneten Steffen Paul zur Bahnanbindung Ostwestfalen-Lippes zeigen sich die SPD-Landtagsmitglieder der Region. Auch sie hatten am Rande des jüngsten Plenums ein Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn, Werner J. Lübberink. Ihre Einschätzung: Noch sind viele Entscheidungen offen.

„Auch wenn wir das ernsthafte Bemühen der Bahn erkennen, zu guten Lösungen zu kommen. Wir sahen uns nach dem Gespräch nicht in der Lage, Entwarnung zu rufen “, so Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Abgeordneten aus OWL. Das gelte sowohl für die stündliche ICE-Verbindung ab Bielefeld, als auch für die IC-Haltepunkte in der Region.

 

22.05.2018 in Umwelt

Im Einsatz für Wildbienen und Insekten

 
Christina Weng, MdL mit Mitgliedern der SPD und der Jusos beim Familienfest in Minden

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng war am Pfingstsonntag beim Familienfest in Minden. Dort wurden anlässlich des Weltbienentages Insektenhotels gebaut.

Auch in NRW sind die Bestände von Wildbienen und anderen Insekten in Gefahr, deshalb setzt sich die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng, gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion, im Landtag NRW für den Erhalt der Vielfalt unserer Insekten und Wildbienen ein.

„Eine intakte und lebenswerte Umwelt ist wichtig für unsere Lebensqualität – aus diesem Grund wollen wir die Insektenvielfalt erhalten“, so Christina Weng auf ihrer Facebook-Seite.

(Text und Foto von Christina Weng, MdL)

 

20.05.2018 in Allgemein

EIN JAHR IN DIE USA MIT DEM BUNDESTAGS-STIPENDIUM FÜR JUNGE LEUTE

 
Grafik: Bundestag.de/PPP

Auch für das nächste Jahr vergibt der Deutsche Bundestag wieder Stipendien für ein Austauschjahr in den USA.

Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich nun im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms bewerben. Sie werden ihr Auslandsjahr im Sommer 2019 beginnen. Gleichzeitig werden Familien gesucht, die amerikanische Jugendliche für ihr Austauschjahr in Deutschland aufnehmen.

In den USA führen die Jugendlichen ein amerikanisches Leben und wohnen in Gastfamilien. Schülerinnen und Schüler besuchen eine High School. Junge Berufstätige absolvieren im Anschluss an den Collegebesuch ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb.

„Das Austauschjahr ist eine große Chance, eine neue Kultur kennenzulernen, Verständnis für das andere Land und seine Menschen zu entwickeln und neue Mentalitäten und Bräuche zu erfahren“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD).

 

Sitzungstermine

Hier geht es zu den Sitzungsterminen für Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlungen


Hier der Sitzungskalender der Stadt Minden zum Herunterladen im ICS-Format


SPD Minden@Facebook

Für Sie im Landtag

Für Sie in Berlin

Die SPD im Kreis

Unterbezirk Minden-Lübbecke

NRWSPD

SPD Bund

Jusos

Mitglied werden!

Mitglied werden!

News der Bundes-SPD

15.06.2018 13:41
Verantwortung für Europa.
"Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt." Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?

11.06.2018 13:29
"Aus Fehlern lernen".
Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.

Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag - auch für ein starkes Europa!

News der NRW-SPD

Mit Selbstbeschäftigung gewinnt man keine Wahlen. Es wird Zeit, neue sozialdemokratische Antworten zu liefern, die die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen nicht nur ganz sympathisch, sondern auch überzeugend finden. Auf ihrem Landesparteitag am 23.6. in Bochum setzt die NRWSPD dafür personell und thematisch den Startschuss.

25 Jahre ist er her, aber er bleibt eindrücklich: Der rechtsextremistische Brandanschlag in Solingen, bei dem fünf Menschen ums Leben kamen. Beim Landesparteirat am Samstag in Duisburg gedachten die Delegierten der Toten und verabschiedeten einstimmig die Resolution "Erinnerung ist Verantwortung für unsere Demokratie und unser friedliches Zusammenleben".

Die NRWSPD sucht zum 01. September 2018 eine Kollegin/einen Kollegen für die geschäftsführende Betreuung der SPD-Unterbezirke Hamm und Unna.

Der Landesvorstand der NRWSPD schlägt dem Landesparteitag, der am 23.6. in Bochum stattfinden wird, eine Neubesetzung der nordrhein-westfälischen Parteispitze vor. Er nominiert hierfür Sebastian Hartmann (als Landesvorsitzender), Nadja Lüders (Generalsekretärin), Marc Herter, Elvan Korkmaz, Veith Lemmen, Sören Link, Dörte Schall (alle stellvertretende Landesvorsitzende) und André Stinka (Schatzmeister). Im Zuge dessen schlägt der Vorstand mit einem