Eine gute Nachricht für alle Fortschrittswilligen in Europa

Veröffentlicht am 07.10.2019 in Europa

Die Sozialistische Partei von Ministerpräsident Antonio Costa ist der große Sieger der Parlamentswahl in Portugal. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post geht davon auch ein wichtiges Signal für Europa aus.

“Der Wahlsieg von Antonio Costa in Portugal ist ein großartiger Erfolg für eine sozialdemokratische Politik der Zuversicht, wirtschaftlichen Vernunft und sozialen Gerechtigkeit. Antonio Costa hat gezeigt, dass erfolgreiches Regieren und Fortschritte für die Menschen auch unter schwierigen politischen Bedingungen möglich sind. Seine Politik verbindet einen realistischen Blick auf die Herausforderungen im Land mit der Zuversicht, diese Schritt für Schritt durch verantwortungsvolles Regieren und Fortschritte im Interesse der Menschen zu bewältigen.

Hinzu kommt: Der Wahlerfolg von Antonio Costa ist eine gute Nachricht für alle, die Europa und den europäischen Zusammenhalt stärken wollen. In Antonio Costa haben die Fortschrittswilligen in Europa auch in den kommenden Jahren einen wichtigen Verbündeten, um Europa gemeinsam weiter voranzubringen.”

 
 

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Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für "eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert" beschlossen. "Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit", sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend.

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SPD stellt Weichen .
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Mit Faschisten paktiert man nicht! Für uns gilt: Kein Fußbreit dem Faschismus! Wir stehen an der Seite des zivilgesellschaftlichen Aufschreis, der sich seit den Geschehnissen in Thüringen erhoben hat.

Am 27. Januar 2006 - vor 14 Jahren - ist Johannes Rau im Alter von 75 Jahren gestorben. Am heutigen Montag ist ihm zu Ehren eine Kranzniederlegung auf dem Berliner Friedhof an seinem Grab. Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, nimmt daran teil.

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