Willkommen bei der SPD in der Stadt Minden!

Herzlich willkommen auf der Webseite  des SPD Stadtverbandes und der SPD Fraktion Minden. 

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtverband, aus der Fraktion, aus den Ortsvereinen, von den Jusos und ihren Abgeordneten im Land und Bund.

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16.11.2018 in Unterbezirk von SPD Hille - Politik mit Herz

100 Jahre Frauenwahlrecht - Frauenempfang der Mühlenkreis-SPD

 

Seit nunmehr 100 Jahren können Frauen wählen und gewählt werden - ein Meilenstein in der Geschichte der Demokratie, lang und hart erstritten. Das Stimmrecht ist die Grundlage für Gleichberechtigung und politische Teilhabe. 

Anlässlich des Jubiläums hat die Mühlenkreis-SPD und die AsF Minden-Lübbecke zum Frauenempfang ins Schloss Ovelgönne eingeladen. Als Gastrednerin durften die heimischen Sozialdemokrat*innen Gesine Schwan begrüßen. Die sich in ihrem Vortrag humorvoll und persönlich mit dem Thema des Abends beschäftigte.
 
Foto: v.l.:Susanne Schnake, gesch. Kreisvorstand; Birgit von Lochow, gesch. Kreisvorstand; Angelika Buttler, stellv. Kreisvorsitzende; Gesine Schwan; Achim Post; Birgit Härtel, gesch. Kreisvorstand, Vorsitzende der Kreistagsfraktion
 
 

16.11.2018 in Unterbezirk

Großkonzerne nicht aus der Verantwortung lassen – SPD Minden-Lübbecke will Digitalsteuer

 
Foto: pixabay.com

Der Kreisvorstand der SPD Minden-Lübbecke spricht sich für die Einführung einer europäischen Digitalsteuer aus, mit der digitale Großkonzerne wie Google, Apple, Facebook und Amazon stärker an den öffentlichen Ausgaben beteiligt werden sollen. „Bislang können sich diese Konzerne durch geschicktes Ausnutzen von Steuerschlupflöchern in unterschiedlichen europäischen Staaten davor drücken, einen angemessenen Beitrag zu leisten“, beklagt der SPD-Kreisvorsitzende Michael Buhre.

Sein Stellvertreter Micha Heitkamp, der im nächsten Jahr für das europäische Parlament kandidiert, stimmt ihm zu: „Auch in Minden-Lübbecke sieht man an vielen Orten den dringenden Investitionsbedarf, sei es in Schule und frühkindliche Bildung, in Straßen und Schienen oder in Lebensqualität und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es geht nicht, dass die normalen Menschen dafür zahlen müssen, während die Netzriesen sich um ihren Anteil drücken. Wir brauchen eine Digitalsteuer und klare Regelungen, dass Gewinne dort versteuert werden, wo sie auch erwirtschaftet wurden.“
 
Deshalb macht der SPD-Kreisverband Druck auch auf die eigenen Leute in der Bundesregierung: „Wir haben einen sozialdemokratischen Finanzminister“, so Buhre. „Da erwarten wir jetzt auch mehr Einsatz für ein gerechteres Europa als bei seinem Vorgänger. Deutschland darf nicht weiter die Bremse Europas sein.“ 
 

14.11.2018 in Verkehr

Spitzentreffen Bahn und Politik in Porta Westfalica

 

Gutes Ergebnis bei IC- und ICE-Halten in OWL-  Tunnelbahn bleibt strittig

Porta Westfalica. Der Widerstand gegen eine mögliche Streichung von IC-Halten in Bünde, Bad Oeynhausen und Minden wuchs schnell und parteiübergreifend, als entsprechende Überlegungen der Deutschen Bahn (DB) bekannt wurden. Für Unverständnis in der Region sorgte außerdem die Idee, eine ICE-Sprinterlinie von Köln nach Berlin einzurichten, ohne einen Zwischenhalt in Bielefeld. Die betroffenen Kommunen und Landkreise brachten Resolutionen auf den Weg. Auch die OWL-Abgeordneten in Bund und Land bezogen klar Position.

Auf Einladung von Achim Post (Minden-Lübbecke) trafen sich in dieser Woche in Porta Westfalica Vertreter der Deutschen Bahn mit den heimischen Bundestagsabgeordneten der SPD und CDU aus Ostwestfalen-Lippe, den Bürgermeistern Achim Wilmsmeyer (Bad Oeynhausen), Wolfgang Koch (Bünde), Michael Jäcke (Minden) und Bernd Hedtmann (Porta Westfalica) sowie den Landräten Dr. Ralf Niermann (Minden-Lübbecke) und Jürgen Müller (Kreis Herford). 

 

06.11.2018 in Kommunalpolitik

NRWSPD will die Straßenausbaubeiträge abschaffen!

 

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute auf ihrer Klausurtagung einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht. Mit unserem Gesetzentwurf entlasten wir viele Tausend Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Viele von ihnen stehen vor existenziellen Problemen, wenn die Gebührenbescheide kommen. Ihnen wollen wir helfen. Nach unserem Vorschlag übernimmt das Land ihre Kosten. Unser Vorschlag ist kommunalfreundlich. Für keine Gemeinde, für keine Stadt entstehen zusätzliche Kosten.

 

06.11.2018 in Bundespolitik

Bahntrasse Minden-Seelze: Heimische SPD-Bundestagsabgeordnete erhalten Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium zum Dia

 

Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post (Minden-Lübbecke) und Stefan Schwartze (Herford) haben gemeinsam mit ihrer niedersächsischen Kollegin Marja-Liisa Völlers das Bundesverkehrsministerium um Auskunft zum weiteren Planungsverfahren und insbesondere zum Dialogforum unter Einbindung der Betroffenen gebeten.

Vom Staatssekretär Ferlemann erhielten sie folgende Antwort:

„Die ABS/NBS Hannover — Bielefeld ist im Vordringlichen Bedarf des geltenden Bedarfsplans zum Neu- und Ausbau der Bundesschienenwege enthalten.

Sobald die erforderlichen Grundlagen vorliegen, wird die DB Netz AG als Vorhabenträger die Planung des Vorhabens beginnen. Bei der Erstellung der Vorentwurfsplanung ist der Vorhabenträger gemäß § 25 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) zur frühen Beteiligung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger gehalten.

Wie auch bei anderen Vorhaben dieser Größe wird die DB Netz AG dazu auf Basis einer fundierten Stakeholder-Analyse alle Beteiligten zu einem moderierten Dialogforum ggf. mit regionalen Arbeitsgruppen einladen. Bereits im Vorfeld wird die DB Netz AG diesbezüglich auf die betroffenen Länder zugehen.

Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 25 Abs. 3 VwVfG wird in keiner Weise durch den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Planungsbeschleunigungsgesetzes eingeschränkt.“

Achim Post und Stefan Schwartze abschließend: „Wir wollen auf jeden Fall ein Dialogforum, weil es deutlich über eine normale Bürgerbeteiligung hinausgeht. Undwir bleiben dabei: Die bestehende Bahntrasse muss ausgebaut werden.“

 

06.11.2018 in Bundespolitik

Fast 2,3 Millionen Euro mehr für die Gemeinden in Minden-Lübbecke

 

Die Gemeinden in Minden-Lübbecke werden 2019 insgesamt um 2.288.824,47 Euro bei der Gewerbesteuerumlage entlastet. „Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt“, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD). Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.

Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen getilgt ist. Damit können die Gemeinden in Minden-Lübbecke bereits 2019 mit einer Entlastung von rund 2,3 Millionen Euro rechnen. Seit 1995 werden die Kommunen in den alten Bundesländern an den Kosten der Einbeziehung der neuen Länder in den gesamt-deutschen Finanzausgleich über die erhöhte Gewerbesteuerumlage beteiligt. Diese erhöhte Gewerbesteuerumlage wird zukünftig entfallen.

Dazu erklärt Achim Post: „Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Diese Entlastung hilft direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.“

Hintergrund: 

Aufschlüsselung der Zahlungen in den Fonds„Deutsche Einheit“ nach Gemeinden im Jahr 2017:

Bad Oeynhausen

270.052,81 €

Espelkamp

350.119,55 €

Hille

66.425,64 €

Hüllhorst

116.577,06 €

Lübbecke

202.161,73 €

Minden

636.731,96 €

Petershagen

111.879,22 €

Porta Westfalica

312.446,09 €

Preußisch Oldendorf

51.417,57 €

Rahden

67.816,62 €

Stemwede

103.196,22 €

Summe

2.288.824,47 €

 

03.11.2018 in Veranstaltungen

Frauenempfang mit Gesine Schwan am 14.11.

 

Seit nunmehr 100 Jahren können Frauen wählen und gewählt werden - ein Meilenstein in der Geschichte der Demokratie, lang und hart erstritten. Das Stimmrecht ist die Grundlage für Gleichberechtigung und politische Teilhabe. Gleichwohl sind Frauen seit 1919 in keinem Parlament Deutschlands gleichberechtigt vertreten, auch nicht in unseren Stadt-, Gemeinderäten und im Kreistag.

Wir wollen die letzten 100 Jahre Revue passieren lassen und zum Ausgangspunkt für ein neues, altes Ziel nehmen: die Parität - also die tatsächlich gleichberechtigte Partizipation aller Bürger*innen in Gesellschaft, Beruf und Politik.

Wir möchten dies gemeinsam mit Ihnen/Euch tun; und mit der profiliertesten Politikwissenschaftlerin unseres Landes, mit Gesine Schwan.

Am 14.11.2018 im Schloss Ovelgönne in Bad Oeynhausen.

Wir freuen uns auf Ihren/Euren Besuch und bitten um verbindliche Anmeldung bis zum 6.11.2018 unter folgendem Link: https://kvmindenluebbecke.spd-infoportal.de/Frauenempfang

 

26.10.2018 in Stadtverband

150 Jahre SPD Minden

 
Das soziale Band neu knüpfen

Sonntag, den 4. November 2018, 14:30-17:00 Uhr im Stadttheater Minden

Wir feiern gemeinsam mit der Friedrich Ebert Stiftung 150 Jahre Sozialdemokratie in Minden!

Hier findet Ihr weitere Informationen zur Veranstaltung: https://www.fes.de/landesbuero-nrw/artikelseite-landesbuero-nrw/das-soziale-band-neu-knuepfen-150-jahre-sozialdemokratie-in-minden/

Zur Anmeldung nutzt doch direkt dieses Formular: https://www.fes.de/lnk/minden

 

Wir freuen uns auf euch!

 

Sitzungstermine

Hier geht es zu den Sitzungsterminen für Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlungen


Hier der Sitzungskalender der Stadt Minden zum Herunterladen im ICS-Format


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